Mag. Balazs Esztegar LL.M.
Rechtsanwalt Wien


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Kommentar zum Staatsbürgerschaftsgesetz (StbG) 2. Auflage

Jan Sramek Verlag, Wien 2023

Mit dem Erscheinen der Erstauflage des Kommentars zum Staatsbürgerschaftsgesetz im April 2017 lag erstmals nach längerer Zeit eine einheitliche und aktuelle Kommentierung des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985 vor. Seit der erfolgreichen Buchpräsentation sind sechs Jahre vergangen, in denen sich das Werk einen festen Platz in der Fachwelt sichern konnte. Die Beiträge werden seither von den Staatsbürgerschaftsbehörden, den Verwaltungsgerichten und auch den Gerichtshöfen des öffentlichen Rechts gleichermaßen als Richtschnur und Auslegungshilfe herangezogen und auch die anwaltliche Praxis greift gerne auf das Werk zurück. Zur Verbreitung beigetragen hat nicht zuletzt auch die Aufnahme des Werks in die RDB Rechtsdatenbank.

Wenngleich in diesen sechs Jahren grundlegende Novellen des Staatsbürgerschaftsrechts (trotz ihrer Notwendigkeit) nicht beschlossen wurden, war dennoch aus mehreren Gründen die Zeit reif für eine aktualisierte und erheblich erweiterte Auflage, die im November 2023 erschienen ist. Einerseits geschieht die Fortentwicklung des Staatsbürgerschaftsrechts aufgrund der nicht immer sehr präzisen gesetzlichen Vorgaben zunehmend durch die höchstgerichtliche Rechtsprechung, die seit der Erstauflage in manchen Bereichen zu grundlegenden Änderungen in der Anwendung des Staatsbürgerschaftsgesetzes geführt hat. Neben den Erkenntnissen von VfGH und VwGH hatten auch mehrere Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes erhebliche Auswirkungen auf das Staatsbürgerschaftsrecht. Zum anderen ist § 58c StbG seit der Erstauflage zweimal novelliert worden, wodurch sich neue Möglichkeiten für den Erwerb der Staatsbürgerschaft für Nachkommen von früheren Staatsbürgern ergeben haben, die während der NS-Zeit verfolgt wurden. Diese Bestimmung sorgt inzwischen für eine erhebliche Anzahl an Einbürgerungen.

Gegenüber der Erstauflage hat das Werk auch an Umfang zugenommen und hat mit seinen über 1.100 Seiten um fast 350 Seiten mehr, als die Erstauflage. Dennoch ist das Buch handlich geblieben. In die bewährte Struktur der Kommentierung wurde nur behutsam eingegriffen. Der primäre Anspruch blieb weiterhin, dass das Werk ein Praxiskommentar zum Staatsbürgerschaftsgesetz sein soll, sodass dem praxisnahen Zugang zu den relevanten Fragestellungen im Staatsbürgerschaftsrecht stets der Vorzug gegenüber der wissenschaftlich-theoretischen Abhandlung gegeben wurde. Dort, wo aus sachlichen Gründen Kritik an der Rechtslage oder der Rechtsprechung angebracht erscheint, wird diese – wie es von einem Kommentar mit Recht erwartet werden darf – auch angesprochen.

Rechtsanwalt Mag. Balazs Esztegar LL.M. ist auch in der zweiten Auflage einer der drei Herausgeber des Kommentars zum Staatsbürgerschaftsgesetz und hat zahlreiche der wesentlichen Bestimmungen des Staatsbürgerschaftsgesetzes, darunter § 10 Abs 5 (gesicherter Lebensunterhalt), § 20 (Zusicherung der Staatsbürgerschaft), § 27 (Verlust der Staatsbürgerschaft) und § 28 (Bewilligung der Beibehaltung der Staatsbürgerschaft selbst bearbeitet und kommentiert.